Letzten Donnerstag fand die erste Gemeinderatssitzung der neuen Funktionsperiode 2021-2027 statt.
Ausschüsse und weitere Organe und Beiräte
Folgende vier Ausschüsse wurden festgesetzt und auch besetzt (Auflistung ohne Ersatzmitglieder);
Prüfungsausschuss:
Obmann: Lauss Helmut (ÖVP)
Obmann-Stellvertreter: Reischl Florian (ÖVP)
Mitglied: Lauss Josef (ÖVP)
Mitglied: Martl Rainer (SPÖ)
Mitglied: Kasberger Gerald (SPÖ)
Ausschuss für Bau- und Straßenbauangelegenheiten, örtliche Raumplanung und Wasserangelegenheiten:
Obmann: Löffler Reinhold (ÖVP)
Obmann-Stellvertreter: Richtsfeld David (ÖVP)
Mitglied: Hurnaus Martin (ÖVP)
Mitglied: Gabriel Martin (SPÖ)
Mitglied: Kasberger Gerald (SPÖ)
Ausschuss für Kultur- und Sportangelegenheiten, Örtliche Umweltfragen sowie Tourismus-, Senioren- und Integrationsangelegenheiten:
Obmann: Höll Alfred (ÖVP)
Obmann-Stellvertreter: Richtsfeld David (ÖVP)
Mitglied: Höll Kurt (ÖVP)
Mitglied: Zeinhofer Christian (SPÖ)
Mitglied: Kollik Markus (SPÖ)
Ausschuss für Schul-, Kindergarten-, Jugend-, und Familienangelegenheiten:
Obfrau: Ringenberger Eva (SPÖ)
Obfrau-Stellvertreterin: Baumüller Anna (SPÖ)
Mitglied: Weber Johannes (ÖVP)
Mitglied: Mandl Katrin (ÖVP)
Mitglied: Kapfer Carolin (ÖVP)
Ausschuss für Digitalisierung und Glasfaserausbau;
Obmann: Märzinger Martin (SPÖ)
Obmann-Stellvertreter: Martl Rainer (SPÖ)
Mitglied: Krenn Thomas (ÖVP)
Mitglied: Graml Helmut (ÖVP)
Mitglied: Moser Thomas (ÖVP)
Des Weiteren wurden einzelne VertreterInnen für die Organe außerhalb der Gemeinde (bspw.; Bezirksabfallverband, Sozialhilfeverband usw.) sowie ReferentInnen und Beauftragte für verschiedene Agenden in der Gemeinde vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Auch externe Personen außerhalb des Gemeinderats wurden für diese Funktionen ins Boot geholt um mit ihrer Erfahrung mitzuwirken. Zudem wurde der Personalbereit der Gemeinde einstimmig gewählt.
2.) Projekt „Wohnen mit Service“
Bereits in der Gemeinderatssitzung am 2. September 2021 wurde die Teilnahme am Projekt „Wohnen mit Service“ beschlossen. Die weitere Konzepterstellung basiert auf einer gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit. Bei der jetzigen Sitzung wurden nachfolgende Personen aus unserer Gemeinde für die Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe festgelegt;
Bürgermeister Johannes Resch, Vizebürgermeister Heinrich Krenn, Brigitte Kempinger, Nikolaus Resch, Simone Resch, Katrin Mandl, Alois Resch, Thomas Moser, Berta Springer, Franz Saxinger
Die Auftaktveranstaltung für dieses zukunftsträchtige Projekt findet am 17. November statt. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage wird diese Online abgehalten.
3.) Baugründe in der Birkenfeldsiedlung
Zwei weitere Baugrundstücke im Birkenfeld wurden verkauft.
4.) Kindergarten- und Volksschulerweiterung
Die Bildungsdirektion OÖ. hat aufgrund einer neuerlichen Bedarfserhebung die Notwendigkeit zusätzlicher Flächen für die Volksschule bestätigt. Die Unterlagen werden nun eingereicht, damit der Anbau im nächsten Jahr realisiert werden kann.
5.) Liegenschaftsverkauf (Rohrbacherstraße 3)
Genehmigt wurde vom Gemeinderat außerdem der abgeschlossene Vorvertrag mit der Kitzberger Immo GmbH. Das bedeutet, dass die Liegenschaft + das darauf befindliche Wohnhaus verkauft und auf dem Grundstück eine Gewerbe- und Wohnimmobilie errichtet werden kann.
6.) Vereinsförderung
Das Ansuchen des Vereines Grenzgänger um Förderung von 1500 Euro wurde genehmigt.
7.) Allfälliges
GR Martin Märzinger merkt an, sich Gedanken über eine etwaige Geschwindigkeitsbegrenzung aufgrund der vielen Kinder in Mistlberg zu machen. Es werden eine 30er Zone oder andere Möglichkeiten diskutiert.
GR Christian Zeinhofer wies darauf hin, das Straßenbankett in Mistlberg Richtung Holz Fesl zu erneuern.
ALLE Anträge bei der Sitzung wurden EINSTIMMIG beschlossen!